Corona Update

+++Corona Update 01.04.2021+++ Ausgangssperre im Lahn-Dill-Kreis – Bescheinigung für Arbeitnehmer

Der Lahn-Dill-Kreis hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die am Freitag, dem 02.04.2021 um 0:00 Uhr in Kraft tritt.

 

Nächtliche Ausgangssperre im Lahn-Dill-Kreis

 

In der 14. Allgemeinverfügung hat der Lahn-Dill-Kreis erstmals eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21:00 Uhr und 05:00 Uhr verhängt, in der das Verlassen der Wohnung untersagt ist. Die Allgemeinverfügung gilt bis 23.04.2021. Eine Verlängerung bleibt vorbehalten.

 

Damit ist im Lahn-Dill-Kreis der Aufenthalt außerhalb von Wohnungen in der Zeit zwischen 21:00 Uhr bis 05:00 Uhr nur in Ausnahmegründen gestattet.

 

Solche Ausnahmen stellen u.a. berufliche Gründe, also der Arbeitsweg und gegebenenfalls erforderliche Fahrten im Rahmen eines handwerklichen Notdienstes dar.

 

Das Muster einer entsprechenden Bescheinigung, erhalten unsere Mitglieder von uns.

 

Die 14. Allgemeinverfügung des Landkreises finden Sie hier: https://corona.lahn-dill-kreis.de/aktuelles/verfuegungen/

Am Montag, den 29.03.2021 tritt in Hessen eine geänderte Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung in Kraft. Danach wird der Corona-Lockdown bis zum 18. April 2021 verlängert. Weitere Öffnungen wird es nicht geben. Einzelne Lockerungen wurden wieder zurückgenommen, wesentliche Verschärfungen für das Handwerk gibt es jedoch nicht.

Friseure und Anbieter von sonstigen, körpernahen Dienstleistungen (z.B. Kosmetiker und Nagelstudios) bleiben geöffnet. An den hierfür geltenden Regelungen ändert sich nichts.

 

Anders als ursprünglich geplant, soll es, wie Sie bereits der Tagespresse entnehmen konnten, am Gründonnerstag und am Karsamstag keine erweiterten Feiertage geben.

Die für das Handwerk wichtigsten Änderungen, fassen wir für Sie wie folgt zusammen:

  1. Einzelhandel kehrt zum „Click & Collect“ zurück

 

Ab Montag, dem 29. März 2021 dürfen die Verkaufsstellen des Einzelhandels nur noch „Click & Collect“ anbieten, d.h. Waren dürfen nur online oder telefonisch bestellt und vor Ort abgeholt werden. Die bislang geltenden Hygieneregeln sind weiterhin zu beachten. Der Einkauf mit Terminvereinbarung, wie es zuletzt mit „Click & Meet“ der Fall war, entfällt.

 

Demnach dürfen zum Beispiel Ausstellungsräume und -flächen sowie der gesamte stationäre Kfz-Handel – unabhängig von den bislang geltenden m²-Vorgaben – erneut keine Kunden mehr empfangen. Hiervon ausgenommen ist unter anderem der Ersatzteilverkauf für Kfz.

 

 

  1. Regionale Ausnahmen oder Verschärfungen möglich

 

Den Landkreisen und Städten wurde mit der neuen Vorordnung die Möglichkeit eingeräumt, befristete Ausnahmen von der Corona-Quarantäneverordnung, der Corona-Einrichtungsschutzverordnung und der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung zu zulassen.

 

Gleichzeitig können durch Allgemeinverfügungen regional strengere Regeln gelten, als es die Verordnung des Landes Hessen vorsieht.

 

Daher ist es wichtig, dass Sie auch die regionalen Verfügungen genau daraufhin beobachten, ob es ggf. für Ihren Betrieb einschlägige Ausnahmeregelungen oder Verschärfungen gibt, insbesondere wenn regional Inzidenzen steigen.

 

Verordnungstext ab dem 29.03.2021:

 

https://www.hessen.de/sites/default/files/media/03_corona-kontakt-_und_betriebsbeschraenkungsverordnung_stand_29.03.21.pdf

 

Eine kompakte Übersicht der ab Montag, den 29.03.2021, in Hessen geltenden Regelungen, erhalten Sie unter folgendem Link:

https://www.hessen.de/sites/default/files/media/wichtigste_regeln_april_final.pdf

 

 

III. Schnelltests für Mitarbeiter

 

Im Moment gibt es keine Verpflichtung zum regelmäßigen Test der eigenen Mitarbeiter. Allerdings haben die großen Wirtschaftsverbände, unter anderem der ZDH, in einer Selbstverpflichtung die Arbeitgeber dazu aufgerufen, freiwillig in den Unternehmen Mitarbeiter regelmäßig zu testen. Es zeichnet sich ab, dass in naher Zukunft auf Bundesebene eine verbindliche Regelung, eventuell mit einer Dokumentationspflicht, getroffen wird.

 

Daher empfehlen wir Ihnen, sich bereits jetzt im Rahmen Ihrer Lieferketten nach günstigen Bezugsmöglichkeiten umzusehen. Gleichzeitig arbeiten wir mit Hochdruck an der Möglichkeit, gemeinsam mit einem seriösen Anbieter, eine weitere Bezugsmöglichkeit für unsere Mitgliedsbetriebe zur Verfügung zu stellen.

+++Corona Update 18.03.2021+++ Update Arbeitsschutzverordnung und Testmöglichkeiten

Mit unserem heutigen Corona Update informieren wir Sie über die Verlängerung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung sowie deren Änderungen und geben Ihnen einen Überblick über aktuell bestehende Testmöglichkeiten (Schnelltests).

1. Verlängerung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung

Mit Beschluss vom 10.03.2021 hat das Bundeskabinett eine Verlängerung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Die bereits geltenden Arbeitsschutzregelungen wurden ergänzt und gelten nun befristet bis zum 30. April 2021. In diesem Zusammenhang wurden auch einige Konkretisierungen und Änderungen eingearbeitet, auf die wir Sie nachfolgend besonders hinweisen möchten.

Achtung: Für Betriebe des Friseurhandwerks gilt nach wie vor der (strengere) SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard der BGW. Hierzu hatten wir Sie bereits am 15.02.2021 informiert.

a.) 10 m² Regelung für Pausenräume

Es ist zu beachten, dass die 10 m² Regelung künftig auch für Pausenräume gilt. Die Regelung bezieht sich auf alle geschlossenen, von mehreren Personen gleichzeitig genutzten Räume und unterscheidet nicht zwischen der Art der Nutzung der Räumlichkeiten.

Wenn Sie aus betrieblichen Gründen die 10-m²-Regelung nicht einhalten können, sind zusätzliche Schutzmaßnahmen, wie z.B. Lüftungsmaßnahmen, Abtrennungen, Maskenpflicht und sonstige im Hygienekonzept ausgewiesene Maßnahmen als konkrete Schutzmaßnahme erforderlich.

b.) Maskenpflicht für Wege zum stationären Arbeitsplatz

Des Weiteren wurde in der Arbeitsschutzverordnung eine Konkretisierung dahingehend vorgenommen, dass in Gebäuden auf dem Weg vom und zum stationären Arbeitsplatz eine Maske zu tragen ist.

c.) Betriebliches Hygienekonzept

Neu ist eine Bestimmung zu betrieblichen Hygienekonzepten. Danach müssen Betriebe ein betriebliches Hygienekonzept auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach § 2 Abs. 1 der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung und unter Berücksichtigung der SARSCoV-2-Arbeitsschutzregel erstellen und vorweisen können. Dies beinhaltet auch die Festlegung von Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz.

Hierzu können Sie die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger heranziehen. Diese finden Sie unter anderem hier:

https://www.dguv.de/corona-bildung/hochschulen/muster-gefaehrdungsbeurteilung/index.jsp

Wichtig: Denken Sie aber daran, bei Bedarf z.B. bei Wiederaufnahme von Tätigkeiten oder Änderungen von gesetzlichen Bestimmungen zum Infektionsschutz das Hygienekonzept zu aktualisieren.

Das Hygienekonzept ist in der Arbeitsstätte in geeigneter Weise zugänglich zu machen und die Beschäftigten sind bzgl. der festgelegten Schutzmaßnahmen zu unterweisen.

Die Arbeitsschutzverordnung in der aktuellen Fassung finden Sie hier:

BMAS – SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

2. Überblick über aktuell bestehende Testmöglichkeiten

Vermehrt haben uns Fragen zu Schnell- und Selbsttests erreicht. Gerne möchten wir Ihnen im Rahmen unserer Infomail hierzu folgende Informationen geben:

a.) Schnelltests:

Laut Bundesregierung können alle Bürgerinnen und Bürger sich einmal wöchentlich kostenfrei testen lassen. Seit 9. März besteht dafür eine Rechtsgrundlage (§ 4 a der Coronavirus Testverordnung). Täglich entstehen auch in Hessen mehr Teststellen. Eine Übersicht über die bisher gemeldeten Testmöglichkeiten in Hessen finden Sie nach Postleitzahlen geordnet auf der Seite des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (https://soziales.hessen.de/gesundheit/corona-in-hessen/poc-antigen-tests/uns-gemeldete-teststellen-in-hessen) sowie auf den Internetseiten des Lahn-Dill-Kreises:

https://corona.lahn-dill-kreis.de/aktuelles/testzentren/#antigen-schnelltest-standorte

Falls Sie im Zuge von Vorsichtsmaßnahmen Ihre Mitarbeiter testen lassen möchten, müssten sich die Mitarbeiter als Privatperson einen Termin in einer der Teststellen reservieren.

b.) Antigen-Tests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests)

Zugelassene Antigen-Tests zur Eigenanwendung durch Laien sind in der Abgabe nicht mehr auf bestimmte Personengruppen beschränkt. Eine Abgabe ist an jede Person möglich. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat die ersten Sonderzulassungen nach § 11 Absatz 1 Medizinproduktegesetz von Antigen-Tests zur Eigenanwendung durch Laien zum Nachweis von SARS-CoV-2 erteilt. Die zugelassenen Tests finden Sie unter folgendem Link: https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html

Die Liste wird kontinuierlich aktualisiert. Die zugelassenen Selbsttests sind freiverkäuflich erhältlich. Die Selbsttests können in Drogerien, im Einzelhandel, in Apotheken und auch über andere Vertriebswege erworben werden.

c.) Schnelltests für die Belegschaft in begründeten Fällen

Sofern Sie betriebsärztlich durch die Kreishandwerkerschaft Lahn-Dill in Kooperation mit dem werksärztlichen Dienst Wetzlar betreut werden, können Sie sich und Ihre Mitarbeiter auch durch den werksärztlichen Dienst testen lassen.

Teaserbild: © Tomasz Zajda / Fotolia