Corona Update

      +++Corona Update 23.04.2021+++ Bundesnotbremse tritt in Kraft / Verschärfung der Arbeitsschutzverordnung
  1. Erneute Änderungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Im Rahmen unserer letzten Infomail vom 14.04.2021 hatten wir Sie darüber informiert, dass das Bundeskabinett die Testpflicht für Unternehmen beschlossen hat. Diese Pflicht gilt verbindlich für alle Handwerksbetriebe seit Dienstag, den 20.04.2021. Zudem hatten wir Sie erneut auf Bestellmöglichkeiten für Schnelltest hingewiesen.

Nun hat das Bundeskabinett erneut die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung geändert. Die Änderungen treten heute, am 23.04.2021, in Kraft.

 

  1. Testpflicht unabhängig vom Gefährdungsgrad zweimal pro Woche!

Hiernach müssen Betriebe Ihren Beschäftigten unabhängig von dem Gefährdungsgrad ihrer Tätigkeit generell zweimal pro Woche ein Testangebot für Selbst- oder Schnelltests unterbreiten.

Damit wurde eine höhere Testdichte in besonders gefährdeten Beschäftigungsgruppen aufgehoben und durch eine generell erhöhte Testfrequenz von mindestens 2 Tests pro Woche für alle im Betrieb anwesenden Beschäftigten ersetzt.

 

  1. Verlängerte Aufbewahrungspflicht für die Nachweise

Nachweise über die Beschaffung von Tests oder Vereinbarungen mit Dritten über die Testung der Beschäftigten sind vom Arbeitgeber jetzt nicht mehr nur vier Wochen, sondern bis 30.06.2021 aufzubewahren.

Diese Frist dient den Arbeitsschutzbehörden und Aufsichtspersonen der Unfallversicherungsträger als Grundlage zur Überprüfung der betrieblichen Maßnahmen im Bereich der Testung der Arbeitnehmer. Als Nachweis der Beschaffung der Tests reicht es aus, wenn Sie eine Bestellung der benötigten Testmengen oder eine Vereinbarung mit einem Dienstleister über die Testung ihrer Arbeitnehmer nachweisen können.

Im Übrigen verbleibt es bei den bisherigen Regelungen. Insbesondere besteht nach wie vor keine Dokumentationspflicht im Hinblick auf die Testung der Beschäftigung als solche!

 

 

  1. Änderungen des Infektionsschutzgesetzes

Weiterhin möchten wir Sie über die wesentlichen Änderungen des neuen Infektionsschutzgesetzes informieren, die in der letzten Woche bundesweit unter dem Stichwort „Corona-Notbremse“ medial diskutiert worden sind.

Nachdem der Bundestag die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen hat, ist gestern eine Zustimmung auch durch den Bundesrat erfolgt und das Gesetz wurde noch gestern Abend veröffentlicht. Das neue Gesetz und dessen Regelungen treten bereits heute, am 23.04.2021, unmittelbar im Kraft.

 

  1. Wann greift nach den ab heute geltenden Regelungen die Corona-Notbremse?

Die ab heute in Kraft getretenen Notbremsenregelungen werden am übernächsten Tag wirksam, wenn im betroffenen Landkreis die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen den Wert von Hundert überschreitet. Maßgeblich sind hierbei die veröffentlichten Werte des RKI und nicht die Werte der Landkreise!

 

Zum besseren Verständnis hierzu ein aktuelles Beispiel:

 

Im betroffenen Landkreis hat am 20, 21 und 22. April der Wert über 100 gelegen. Die Notbremse greift dann nach den gesetzlichen Regelungen am 24.04.2021, also ab morgen.

 

Im Lahn-Dill-Kreis lagen die Werte an den drei im Beispiel genannten Tagen über dem Wert von Hundert, so dass die Notbremse in allen genannten Landkreisen ab Samstag greift!

 

  1. Keine wesentlichen Auswirkungen der Corona-Notbremse auf handwerkliche Dienstleistungen

Handwerksbetriebe können weiterhin während der Geltung der Corona-Notbremse ihre handwerklichen Dienstleistungen anbieten und ausführen. Einschränkungen gelten nur bei den Friseuren (hierzu unten mehr).

 

  1. Pflicht zum Homeoffice jetzt auch für Arbeitnehmer

Bisher mussten Arbeitgeber überall dort Homeoffice ermöglichen, wo es umsetzbar ist. Dies war in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung geregelt. Mit der neuen Corona-Notbremse wandert diese Verpflichtung nun aus der Arbeitsschutzverordnung direkt ins Infektionsschutzgesetz. Grundsätzlich hat sich an den Vorgaben zum Homeoffice nichts geändert. Im Handwerk kann in vielen Bereichen Homeoffice aufgrund der Eigenart der angebotenen Dienstleistung nicht umgesetzt werden.

Auch im Büro- und Verwaltungsbereich der Handwerksunternehmen kann bei Vorliegen betriebsbedingter Gründe eine Ausnahme von der Pflicht zum Angebot des Homeoffice in Betracht kommen, etwa wenn in den Betrieben nötige Arbeitsmittel für die Arbeit im Homeoffice fehlen oder die vorhandene IT-Infrastruktur dafür nicht ausreicht.

Neu ist, dass Arbeitnehmer verpflichtet sind das Homeoffice-Angebot des Arbeitgebers anzunehmen. Nur dann, wenn in ihrem häuslichen Umfeld ein Arbeiten, z. B. aufgrund räumlicher Enge bzw. Störungen nicht möglich ist, entfällt diese Pflicht.

 

  1. Welche Geschäfte dürfen auf während der Geltung der Notbremse geöffnet bleiben?

Unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz dürfen während der Geltung der Notbremse folgende (für unsere Mitglieder relevanten) Geschäfte geöffnet bleiben:

  • Geschäfte des Lebensmittelhandwerks
  • Fach- und Großhändler

Kunden müssen aber weiterhin in den geschlossenen Verkaufsräumen eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske tragen und den Mindestabstand von 1,5m einhalten.

 

  1. Click & Collect weiterhin erlaubt!

Unabhängig von der Inzidenz bleibt Click & Collect (Abholung vorbestellter Waren) im Ladengeschäft genauso wie die Lieferung von Waren erlaubt.

 

  1. Wann ist Click & Meet zulässig?

Liegt die 7-Tage-Inzidenz nach RKI-Wert unter 150, ist Click & Meet (Einkaufen oder Beratung mit Termin) auch in sonstigen Geschäften (z.B. Autohäuser, Elektrogeschäfte, sonstige Ausstellungsräume etc.) erlaubt. Zwingend erforderlich ist jedoch der Nachweis eines negativen Corona-Tests des Kunden. Wird der Wert von 150 an drei Tagen in Folge überschritten, dann ist Click & Meet am übernächsten Tag nicht mehr möglich.

 

  1. Begrenzung der Verkaufsfläche je Kunden nach Quadratmeter

Für Ausstellungs- und Verkaufsflächen, die nach den vorgenannten Maßgaben geöffnet haben dürfen, gelten Quadratmeterbegrenzungen der Ausstellungs- und Verkaufsflächen je Kunden.

  • Für die ersten 800 Quadratmeter Ausstellungs- und Gesamtverkaufsfläche gilt je Kunden eine Begrenzung von 20 Quadratmeter.
  • Oberhalb von 800 Quadratmetern sind pro Kunde 40 Quadratmeter Ausstellungs- und Verkaufsfläche vorzuhalten.

 

  1. Friseurbesuch nur nach negativem Corona-Test

Friseurbetriebe können auch während der Geltung der Corona-Notbremse ihre Salons weiterhin öffnen. Sie müssen nach wie vor die strengen Arbeitsschutzstandards der BGW einhalten und, soweit die Art der Leistung es zulässt, Atemschutzmasken (FFP2 oder vergleichbar) tragen.

Zusätzlich müssen Kundinnen und Kunden im Rahmen des Friseurbesuchs vor Inanspruchnahme der Dienstleistung (z. B. Haarschnitt) neuerdings bei Geltung der Corona-Notbremse (ist im Lahn-Dill-Kreis aktuell der Fall) ein negatives Testergebnis vorlegen, das nicht älter als 24 Stunden ist.

 

Möglich sind nach Angaben des Zentralverbandes des Friseurhandwerks folgende Testarten:

 

  • PCR-Test in Corona-Teststelle. Die schriftliche oder digitale Bescheinigung des negativen Ergebnisses darf nicht älter als 24 Stunden sein.
  • Schnelltest in Corona-Teststelle. Die schriftliche oder digitale Bescheinigung des negativen Ergebnisses darf nicht älter als 24 Stunden sein.
  • Ob ein sogenannter Selbsttest (Spucktest) als Alternative gelten kann, ist fraglich und muss ggf. durch Rückfrage beim Ordnungsamt der Stadt oder Gemeinde vor Ort geklärt werden.

 

Wie in der letzten Infomail vom 14.04.2021 bereits ausgeführt, empfehlen wir unseren Friseuren die Kunden beim Vereinbaren eines Termins darauf hinzuweisen, dass Sie parallel einen Termin in einem der Testcenter vereinbaren, damit dieser rechtzeitig vor dem Salonbesuch vorliegt. Bei bereits vereinbarten Terminen sollte der Kunde nach Möglichkeit noch nachträglich auf die geplante Testpflicht und die kostenlosen Testangebote aufmerksam gemacht werden. Die Testcenter finden Sie auf der folgenden Webseite des Lahn-Dill-Kreises:

https://corona.lahn-dill-kreis.de/

 

Wichtig: Alle anderen körpernahen Dienstleistungen, z.B. Kosmetik, sind während der geltenden Corona-Notbremse nicht zulässig und dürfen nicht angeboten werden!

+++Corona Update 01.04.2021+++ Ausgangssperre im Lahn-Dill-Kreis – Bescheinigung für Arbeitnehmer

Der Lahn-Dill-Kreis hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die am Freitag, dem 02.04.2021 um 0:00 Uhr in Kraft tritt.

 

Nächtliche Ausgangssperre im Lahn-Dill-Kreis

 

In der 14. Allgemeinverfügung hat der Lahn-Dill-Kreis erstmals eine nächtliche Ausgangssperre zwischen 21:00 Uhr und 05:00 Uhr verhängt, in der das Verlassen der Wohnung untersagt ist. Die Allgemeinverfügung gilt bis 23.04.2021. Eine Verlängerung bleibt vorbehalten.

 

Damit ist im Lahn-Dill-Kreis der Aufenthalt außerhalb von Wohnungen in der Zeit zwischen 21:00 Uhr bis 05:00 Uhr nur in Ausnahmegründen gestattet.

 

Solche Ausnahmen stellen u.a. berufliche Gründe, also der Arbeitsweg und gegebenenfalls erforderliche Fahrten im Rahmen eines handwerklichen Notdienstes dar.

 

Das Muster einer entsprechenden Bescheinigung, erhalten unsere Mitglieder von uns.

 

Die 14. Allgemeinverfügung des Landkreises finden Sie hier: https://corona.lahn-dill-kreis.de/aktuelles/verfuegungen/

Am Montag, den 29.03.2021 tritt in Hessen eine geänderte Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung in Kraft. Danach wird der Corona-Lockdown bis zum 18. April 2021 verlängert. Weitere Öffnungen wird es nicht geben. Einzelne Lockerungen wurden wieder zurückgenommen, wesentliche Verschärfungen für das Handwerk gibt es jedoch nicht.

Friseure und Anbieter von sonstigen, körpernahen Dienstleistungen (z.B. Kosmetiker und Nagelstudios) bleiben geöffnet. An den hierfür geltenden Regelungen ändert sich nichts.

 

Anders als ursprünglich geplant, soll es, wie Sie bereits der Tagespresse entnehmen konnten, am Gründonnerstag und am Karsamstag keine erweiterten Feiertage geben.

Die für das Handwerk wichtigsten Änderungen, fassen wir für Sie wie folgt zusammen:

  1. Einzelhandel kehrt zum „Click & Collect“ zurück

 

Ab Montag, dem 29. März 2021 dürfen die Verkaufsstellen des Einzelhandels nur noch „Click & Collect“ anbieten, d.h. Waren dürfen nur online oder telefonisch bestellt und vor Ort abgeholt werden. Die bislang geltenden Hygieneregeln sind weiterhin zu beachten. Der Einkauf mit Terminvereinbarung, wie es zuletzt mit „Click & Meet“ der Fall war, entfällt.

 

Demnach dürfen zum Beispiel Ausstellungsräume und -flächen sowie der gesamte stationäre Kfz-Handel – unabhängig von den bislang geltenden m²-Vorgaben – erneut keine Kunden mehr empfangen. Hiervon ausgenommen ist unter anderem der Ersatzteilverkauf für Kfz.

 

 

  1. Regionale Ausnahmen oder Verschärfungen möglich

 

Den Landkreisen und Städten wurde mit der neuen Vorordnung die Möglichkeit eingeräumt, befristete Ausnahmen von der Corona-Quarantäneverordnung, der Corona-Einrichtungsschutzverordnung und der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung zu zulassen.

 

Gleichzeitig können durch Allgemeinverfügungen regional strengere Regeln gelten, als es die Verordnung des Landes Hessen vorsieht.

 

Daher ist es wichtig, dass Sie auch die regionalen Verfügungen genau daraufhin beobachten, ob es ggf. für Ihren Betrieb einschlägige Ausnahmeregelungen oder Verschärfungen gibt, insbesondere wenn regional Inzidenzen steigen.

 

Verordnungstext ab dem 29.03.2021:

 

https://www.hessen.de/sites/default/files/media/03_corona-kontakt-_und_betriebsbeschraenkungsverordnung_stand_29.03.21.pdf

 

Eine kompakte Übersicht der ab Montag, den 29.03.2021, in Hessen geltenden Regelungen, erhalten Sie unter folgendem Link:

https://www.hessen.de/sites/default/files/media/wichtigste_regeln_april_final.pdf

 

 

III. Schnelltests für Mitarbeiter

 

Im Moment gibt es keine Verpflichtung zum regelmäßigen Test der eigenen Mitarbeiter. Allerdings haben die großen Wirtschaftsverbände, unter anderem der ZDH, in einer Selbstverpflichtung die Arbeitgeber dazu aufgerufen, freiwillig in den Unternehmen Mitarbeiter regelmäßig zu testen. Es zeichnet sich ab, dass in naher Zukunft auf Bundesebene eine verbindliche Regelung, eventuell mit einer Dokumentationspflicht, getroffen wird.

 

Daher empfehlen wir Ihnen, sich bereits jetzt im Rahmen Ihrer Lieferketten nach günstigen Bezugsmöglichkeiten umzusehen. Gleichzeitig arbeiten wir mit Hochdruck an der Möglichkeit, gemeinsam mit einem seriösen Anbieter, eine weitere Bezugsmöglichkeit für unsere Mitgliedsbetriebe zur Verfügung zu stellen.

+++Corona Update 18.03.2021+++ Update Arbeitsschutzverordnung und Testmöglichkeiten

Mit unserem heutigen Corona Update informieren wir Sie über die Verlängerung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung sowie deren Änderungen und geben Ihnen einen Überblick über aktuell bestehende Testmöglichkeiten (Schnelltests).

1. Verlängerung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung

Mit Beschluss vom 10.03.2021 hat das Bundeskabinett eine Verlängerung der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung beschlossen. Die bereits geltenden Arbeitsschutzregelungen wurden ergänzt und gelten nun befristet bis zum 30. April 2021. In diesem Zusammenhang wurden auch einige Konkretisierungen und Änderungen eingearbeitet, auf die wir Sie nachfolgend besonders hinweisen möchten.

Achtung: Für Betriebe des Friseurhandwerks gilt nach wie vor der (strengere) SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard der BGW. Hierzu hatten wir Sie bereits am 15.02.2021 informiert.

a.) 10 m² Regelung für Pausenräume

Es ist zu beachten, dass die 10 m² Regelung künftig auch für Pausenräume gilt. Die Regelung bezieht sich auf alle geschlossenen, von mehreren Personen gleichzeitig genutzten Räume und unterscheidet nicht zwischen der Art der Nutzung der Räumlichkeiten.

Wenn Sie aus betrieblichen Gründen die 10-m²-Regelung nicht einhalten können, sind zusätzliche Schutzmaßnahmen, wie z.B. Lüftungsmaßnahmen, Abtrennungen, Maskenpflicht und sonstige im Hygienekonzept ausgewiesene Maßnahmen als konkrete Schutzmaßnahme erforderlich.

b.) Maskenpflicht für Wege zum stationären Arbeitsplatz

Des Weiteren wurde in der Arbeitsschutzverordnung eine Konkretisierung dahingehend vorgenommen, dass in Gebäuden auf dem Weg vom und zum stationären Arbeitsplatz eine Maske zu tragen ist.

c.) Betriebliches Hygienekonzept

Neu ist eine Bestimmung zu betrieblichen Hygienekonzepten. Danach müssen Betriebe ein betriebliches Hygienekonzept auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach § 2 Abs. 1 der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung und unter Berücksichtigung der SARSCoV-2-Arbeitsschutzregel erstellen und vorweisen können. Dies beinhaltet auch die Festlegung von Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz.

Hierzu können Sie die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger heranziehen. Diese finden Sie unter anderem hier:

https://www.dguv.de/corona-bildung/hochschulen/muster-gefaehrdungsbeurteilung/index.jsp

Wichtig: Denken Sie aber daran, bei Bedarf z.B. bei Wiederaufnahme von Tätigkeiten oder Änderungen von gesetzlichen Bestimmungen zum Infektionsschutz das Hygienekonzept zu aktualisieren.

Das Hygienekonzept ist in der Arbeitsstätte in geeigneter Weise zugänglich zu machen und die Beschäftigten sind bzgl. der festgelegten Schutzmaßnahmen zu unterweisen.

Die Arbeitsschutzverordnung in der aktuellen Fassung finden Sie hier:

BMAS – SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

2. Überblick über aktuell bestehende Testmöglichkeiten

Vermehrt haben uns Fragen zu Schnell- und Selbsttests erreicht. Gerne möchten wir Ihnen im Rahmen unserer Infomail hierzu folgende Informationen geben:

a.) Schnelltests:

Laut Bundesregierung können alle Bürgerinnen und Bürger sich einmal wöchentlich kostenfrei testen lassen. Seit 9. März besteht dafür eine Rechtsgrundlage (§ 4 a der Coronavirus Testverordnung). Täglich entstehen auch in Hessen mehr Teststellen. Eine Übersicht über die bisher gemeldeten Testmöglichkeiten in Hessen finden Sie nach Postleitzahlen geordnet auf der Seite des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration (https://soziales.hessen.de/gesundheit/corona-in-hessen/poc-antigen-tests/uns-gemeldete-teststellen-in-hessen) sowie auf den Internetseiten des Lahn-Dill-Kreises:

https://corona.lahn-dill-kreis.de/aktuelles/testzentren/#antigen-schnelltest-standorte

Falls Sie im Zuge von Vorsichtsmaßnahmen Ihre Mitarbeiter testen lassen möchten, müssten sich die Mitarbeiter als Privatperson einen Termin in einer der Teststellen reservieren.

b.) Antigen-Tests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests)

Zugelassene Antigen-Tests zur Eigenanwendung durch Laien sind in der Abgabe nicht mehr auf bestimmte Personengruppen beschränkt. Eine Abgabe ist an jede Person möglich. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat die ersten Sonderzulassungen nach § 11 Absatz 1 Medizinproduktegesetz von Antigen-Tests zur Eigenanwendung durch Laien zum Nachweis von SARS-CoV-2 erteilt. Die zugelassenen Tests finden Sie unter folgendem Link: https://www.bfarm.de/DE/Medizinprodukte/Antigentests/_node.html

Die Liste wird kontinuierlich aktualisiert. Die zugelassenen Selbsttests sind freiverkäuflich erhältlich. Die Selbsttests können in Drogerien, im Einzelhandel, in Apotheken und auch über andere Vertriebswege erworben werden.

c.) Schnelltests für die Belegschaft in begründeten Fällen

Sofern Sie betriebsärztlich durch die Kreishandwerkerschaft Lahn-Dill in Kooperation mit dem werksärztlichen Dienst Wetzlar betreut werden, können Sie sich und Ihre Mitarbeiter auch durch den werksärztlichen Dienst testen lassen.

Teaserbild: © Tomasz Zajda / Fotolia